Rathaus
Stadtrat & Ausschüsse
Stadtrat am 13. Juni 2024
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Rathaus, Ratssaal, Markt 11 in 04849 Bad Düben
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Beschlussfassung zur Tagesordnung | |
| 3. | Bestätigung der Niederschrift | |
| 4. | Bürgeranfragen | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Neuwahl eines Friedensrichters für die gemeindliche Schiedsstelle der Stadt Bad Düben und der Gemeinde Löbnitz | Vorlage |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung für die „Erneuerung Netzwerkverkabelung und Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Rathaus Bad Düben“ | Vorlage |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Neugestaltung der „Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Düben“ | Vorlage Anlage |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur Neugestaltung der „Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Mitglieder der Feuerwehr der Stadt Bad Düben“ | Vorlage Anlage |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan „Wohnanlage am Obermühlenteich“ der Stadt Bad Düben sowie zur Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange | Vorlage |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Bad Düben „Schulcampus II, Durchwehnaer Straße“ | Vorlage |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bauleitplanes zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Düben im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Schulcampus II, Durchwehnaer Straße“ | Vorlage |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bauleitplanes zur 2. Änderung des Bebauungsplans: „Torgauer Straße - Am Heidegraben“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des Bebauungsplans: „Torgauer Straße - Am Heidegraben“ der Stadt Bad Düben | Vorlage |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung „Am Roten Ufer“ Straße I. als öffentliche Gemeindestraße und Straße II. als Eigentümerweg | Vorlage |
| 15. | Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung Geschäftsführung für das Jahr 2021 Remondis Eilenburg GmbH für das Jahr 2023 | Vorlage |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden | Vorlage |
17. | Informationen und Sonstiges |